Seit der angeblichen Annexion der Krim, die Medien werden auch nicht müde, immer wieder diese Annexion, die keine war, als solche zu bezeichnen. Unter Annexion versteht man den gewaltsamen Gebietserwerb eines Staates auf Kosten eines anderen. (Wörterbuch des Völkerrechts). Warum, liegt auf der Hand! Die Volksabstimmung auf der Krim die zum Wiederanschluss an Russland führte wird zur Annexion um gedeutet, womit diese dem Völkerrecht widerspricht und damit zum erlogenen Grund, um der Öffentlichkeit besser verkaufen zu können, das Russland Ausdehnungsbestrebungen hege vor dem sich im Besonderen die baltischen Staaten fürchten…
Mehr lesenTag: 1. Juli 2016
Brexit: Junckers Rücktritt wird gefordert
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker steht nach dem Brexit- Votum zunehmend unter Druck, sein Amt niederzulegen. Mit Tschechien an vorderster Stelle werden vermehrt Rufe laut, er müsse die Gewohnheitsmuster seiner Institution ändern. EurActiv Brüssel berichtet. „Juncker ist nicht der Richtige für den Job“, bemängelt der tschechische Außenminister Lubomir Zaoralek im staatlichen Fernsehen und fordert den Rücktritt des Luxemburgers. Irgendjemand in den Institutionen müsse die Verantwortung für den EU-Austritt Großbritanniens übernehmen. Kommission dementiert EurActiv wandte sich daraufhin an die Kommission und fragte, ob Juncker nun tatsächlich seinen Rücktritt plane. „Nein“, so die schlichte…
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